5. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Nienwohld

Anwesend (Gemeindevertreter): Herr Manke, Herr Schmidt, Herr Voß, Frau Zabel
Amt Bargteheide-Land: Frau Recker
Einwohner: IG-PN, keine weiteren Einwohner

1. Die Tagesordnung wurde ohne Einwände festgestellt, es wurde aber nach Tagesordnungspunkt 7. eine weitere Einwohnerfragezeit mit aufgenommen, die weiteren Punkte verschieben sich dadurch eins nach hinten. Die Einladungen wurden rechtzeitig versendet.
2. Eine Frage wurden an den Gemeinderat gestellt:
   • • Ist es möglich die Tagespunkte 5. und 6. zu tauschen und damit Punkt 6. vorzuziehen. –> Antwort: Nach interner Beratung wurde dem Punkt stattgegeben und die Reihenfolge getauscht.
3. Das Protokoll zur Sitzung vom 18.08.2020 wurde einstimmig genehmigt.
4. Keine Bekanntgabe, da keine Beschlüsse gefasst wurden im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung.
5. Hr. Schmidt berichtet über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben für die Gemeinde Nienwohld vom 01.01.2021 bis zum 30.06.2021. Dazu gibt es eine Beschlussvorlage, die dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben werden soll. Der Finanzausschuss stimmt diesen einstimmig zu.
   Herr Schmidt berichtet über die erheblichen überplanmäßigen Ausgaben der Gemeinde Nienwohld: hier gibt es eine Nachforderung für Stromkosten durch das Pumpwerk im Wiesenweg von ca. 15.000 Euro. Auf Nachfrage bei Frau Recker ist dies durch zu niedrige Abschlagszahlungen begründet. Der tatsächliche Stromverbrauch von ca. 100.000 KWh/Jahr führte zu der Nachforderung. Vom Finanzausschuss wurde einstimmig beschlossen diese überplanmäßige Ausgabe dem Gemeinderat zur nachträglichen Zustimmung vorzulegen.
6. Prüfung der Jahresrechnung 2020 wurde durchgeführt an 2 Computern in der Amtsverwaltung. Frau Recker verlas in Auszügen die Zusammenfassung des Amtes Bargteheide-Land.
   • • stichprobenartige Prüfung wurde durchgeführt in 2 Bereichen
   Der Finanzausschuss erhebt keine Einwände gegen die Jahresrechnung 2020 und empfiehlt der Gemeindevertretung der Jahresrechnung zuzustimmen und die Haushaltsüberschreitungen von ca. 4.500 Euro nachträglich zu genehmigen.
7. Keine Anfragen und Mitteilungen.
8. Keine weiteren Fragen der Einwohner.
9. – nicht öffentlich, keine Information –
10. – nicht öffentlich, keine Information –
11. – nicht öffentlich, keine Information –
12. – nicht öffentlich, keine Information –

Dieser Bericht wurde von uns neutral nach bestem Wissen und Gewissen erstellt und gibt den Verlauf der Sitzung wieder, wie er wahrgenommen wurde. Die hier gemachten Informationen gehen teilweise über das offizielle Protokoll hinaus und sollen den Bürgern mehr Informationen bieten. Das offizielle Protokoll wird nach Veröffentlichung hier zu finden sein.

Kommentar der IG Pro Nienwohld

Ernsthafte Jahresprüfung oder nur Pflichtveranstaltung?

Auch in diesem Jahr war der Haupttagesordnungspunkt schnell erledigt. An zwei Computern schaute man sich etwas in zwei Haushaltsstellen um und nach knapp 15 Minuten beendete man die Jahresprüfung auch schon wieder.

Die Prüfung der Jahresrechnung ist eine Verpflichtung der Gemeindevertretung, aber auch hier bekam man schnell wieder den Eindruck, dass man gar nicht recht wußte, was und wie man es durchführen sollte. Sich ein paar Belege anschauen verschaffte zumindest das Gefühl überhaupt etwas getan zu haben. Der eigentliche Sinn und Zweck war aber für die Bürger nicht erkennbar (evtl. für die Gemeinderatsmitglieder auch nicht?).

Wenn es keine *Pflichtaufgabe* wäre, könnte auf diesen Punkt bestimmt von allen Seiten gerne verzichtet werden. Alternativ wäre nur, sich inhaltlich damit intensiv auseinander zu setzen und die Ausgaben und Einnahmen zu prüfen und auch entsprechende Maßnahmen daraus abzuleiten.

So stellte sich schon die Frage bei der Stromrechnung für das Pumpwerk im Wiesenweg, warum hier nicht entsprechende Maßnahmen festgelegt wurden um eine gute Haushaltsplanung für die Zukunft sicherzustellen? Abschlagszahlungen anpassen und alternative Angebote von Stromanbietern anzufragen wäre das gewesen, was man erwartet hätte.