14. Sitzung der Gemeindevertretung Nienwohld

1. Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragezeit
3. Protokoll der Sitzung vom 12.12.2022 – öffentlicher Teil –
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Satzung der Gemeinde Nienwohld über die Niederschlagswasserbeseitigung (Allgemeine Niederschlagswasserbeseitigungsatzung – ANS)
6. Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Alten Schule Nienwohld
7. Friedhof Bargfeld-Stegen – Vorschlag zur Kostenbeteiligung für ein entstandenes Defizit des Friedhofs in Bargfeld-Stegen
8. Benennung von Kandidaten für die Schöffenwahl
9. Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Nienwohld für das Jahr 2022
10. Bericht über die kommunale Wärmeplanung auf Amtsebene und Beratung und Beschluss über das weitere Vorgehen in der Gemeinde
11. Einwohnerfragezeit
12. Anfragen und Mitteilungen

(nicht öffentlich)

13. Protokoll der Sitzung vom 12.12.2022 – nicht öffentlicher Teil –
14. Bauangelegenheiten
    14.1. Bauangelegenheiten – Fehlanschluss Abwasser Honbrook –
15. Vertragsangelegenheiten
    15.1. Pacht- und Nutzungsverträge
    15.2. Moorflächen
16. Anfragen und Mitteilungen

Die offizielle Tagesordnung und Einladung kann hier auf der Internetseite des Amtes Bargteheide-Land eingesehen werden.

Anwesend (Gemeindevertreter): Herr Schmidt, Herr Manke, Herr Grave, Herr Krohn, Frau Manke, Frau Stax, Herr Voß, Frau Zabel
Einwohner: - keine -

1. Die Tagesordnung wurde ohne Einwände festgestellt. Die Einladungen wurden rechtzeitig versendet.
2. Entfällt, da keine Anwohner anwesend.
3. Das Protokoll zur Sitzung vom 12.12.2022 wurde einstimmig genehmigt.
4. Der Punkt entfällt, da im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung keine Beschlüsse gefasst wurden.
5. Der Satzungsentwurf wird kurz erläutert und besprochen. Da noch Fragen offen sind, sollen diese zunächst im Gespräch mit GeKom geklärt werden und dann erneut im Ausschuß für Jugend und Kultur, Bau und Wege beraten werden.
6. Herr Schmidt erläutert kurz die Vorlage für die neue Gebührensatzung zur Nutzung der alten Schule, die einstimmig von den Gemeinderatsmitgliedern verabschiedet wird.
7. Der Vorschlag zur Kostenbeteiligung bei einem möglichen Defezit des Friedhofs Bargfeld-Stegen wird intensiv diskutiert. Am Ende stimmt der Gemeinderat einstimmig dafür einen Zuschuss entsprechend der Einwohnerzahl zu finanzieren, wenn es ein Defezit geben sollte.
8. Auf der Kandidatenliste für die Schöffenwahl steht aktuell nur ein Einwohner aus Nienwohld. Diese soll um die Gemeinderatsmitglieder Hr. Krohn und Hr. Grave erweitert werden. Die restlichen Gemeinderatsmitgliedernehmen stimmen einstimmig dafür, die Vorgeschlagenen enthalten sich der Stimme.
9. Herr Schmidt erläutert kurz die Prüfung für die Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Nienwohld und empfiehlt dem Vorschlag des Finanzauschusses zur Genehmigung nachzukommen.
   Der Gemeinderat folgt dem Vorschlag und beschließt einstimmig die Jahresrechnung für 2022 zu genehmigen.
   Darin enthalten ist auch eine Haushaltsüberschreitung von ca. 24.500 Euro.
10. Herr Manke erläutert noch einmal kurz den Sachverhalt der kommunalen Wärmeplanung. Nach einer kurzen Diskussion beschließt der Gemeinderat einstimmig sich an der kommunalen Wärmeplanung zu beteiligen. Die Bearbeitung soll aber erst starten, wenn entsprechende Fördergelder bewilligt wurden.
11. Entfällt, siehe 2.
12. Entfällt, da es keine Mitteilungen und Anfragen gibt.
13. – nicht öffentlich, keine Information –
14. – nicht öffentlich, keine Information –
15. – nicht öffentlich, keine Information –
16. – nicht öffentlich, keine Information –

Dieser Bericht wurde von uns neutral nach bestem Wissen und Gewissen erstellt und gibt den Verlauf der Sitzung wieder, wie er wahrgenommen wurde. Die hier gemachten Informationen gehen teilweise über das offizielle Protokoll hinaus und sollen den Bürgern mehr Informationen bieten. Das offizielle Protokoll wird nach Veröffentlichung hier zu finden sein.