11. Sitzung der Gemeindevertretung Nienwohld

1. Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragezeit
3. Protokoll der Sitzung vom 16.12.2021 – öffentlicher Teil –
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Fortschreibung Ortsentwicklungskonzept
6. Erklärung über die Mitgliedschaft in der AktivRegion Alsterland und Bereitstellung der Kofinanzierung
7. Anfragen und Mitteilungen
8. Einwohnerfragezeit

(nicht öffentlich)

9. Protokoll der Sitzung vom 16.12.2021 – nicht öffentlicher Teil –
10. Veräußerung einer Wegefläche u. Vereinbarung über die Zahlung von Erschließungskosten im Bereich Honbrook
11. Auftragsvergabe Bauleitplanung
12. Anfragen und Mitteilungen

Die offizielle Tagesordnung und Einladung kann hier auf der Internetseite des Amtes Bargteheide-Land eingesehen werden.

Die Sitzung:

Anwesend (Gemeindevertreter): Herr Manke, Frau Schulz, Frau Manke, Frau Stax, Herr Schmidt, Herr Krohn, Herr Voß, Frau Zabel
Einwohner: IG-PN, weitere Einwohner

1. Die Tagesordnung wurde ohne Einwände festgestellt. Die Einladungen wurden rechtzeitig versendet.
2. Zwei Fragen/Hinweise wurden an den Gemeinderat gestellt:
   • Die Entfernung der Container für Glas, Altpapier und Altkleider ist vorgenommen worden ohne Ersatzstandort. Enwohner müssen jetzt die Wertstoffe in Nachbargemeinden bringen bzw. Wertstoffsammelplatz in Bargteheide. –> Antwort: Es wird keinen Ersatzort geben für die Container. Dafür zuständig ist die AWSH und die Bürger mögen sich selber beim AWSH melden und die Aufstellung von Containern einfordern.
   • Die Reinigung der Bürgersteige und Straßenränder wird angesprochen, die zum Teil nicht oder schlecht durchgeführt werden. –> Antwort: die Vorgaben sollten bekannt sein und die Gemeinde sieht sich nicht dafür zuständig dies zu kontrollieren. Es sollen aber ggf. einige Bürger angesprochen bzw. angeschrieben werden.
3. Das Protokoll zur Sitzung vom 16.12.2021 wurde einstimmig genehmigt. Herr Schmidt erkundigte sich bzgl. der Maßnahmen aus der letzten Sitzung: hier wurde von den Bürgern angeregt die Bankette an der Dorfstraße gegenüber Wiesenweg dauerhaft zu befestigen. Die Straßenmeisterei sollte darüber von der Gemeinde informiert werden. Dies wurde nicht gemacht und soll jetzt nachgeholt werden. Ebenso auch die Anforderung über das Renaturierungskonzept des Kieswerks.
4. Die im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse werden von Hr. Manke nicht vorgetragen. Es wird lediglich erwähnt, dass man Beschlüsse gefasst hat, aber nicht mit welchem Ergebnis und was das Thema war.
5. Herrn Manke gibt bekannt, dass man im Gespräch ist bzgl. einer neuen Bauleitplanung und auch bzgl. der Renovierung des Feuerwehrgerätehauses. Eine Tischtennisplatte wurde auf dem Rackeracker aufgebaut. Herr Schmidt regt an auf dem Rackeracker weitere Fitnessgeräte zu installieren.
6. Nach einer kurzen Aussprache wird einstimmig beschlossen weiterhin Mitglied der Aktivregion Alsterland zu bleiben. Die Kosten belaufen sich dafür auf ca. 250 Euro (0,50 Euro/Einwohner) im Jahr.
7. Es wird mitgeteilt, dass man sich den Zustand der Gullideckel im Ort angesehen hat. 2 Gullideckel sollen erneuert werden. Desweiteren ist geplant als nächste Wegemaßnahme den Wiesenweg aufzuarbeiten. Auch über Personalveränderungen im Amt Bargteheide-Land wurde informiert.
8. Drei Fragen/Anmerkungen wurden an den Gemeinderat gestellt:
   • Im Bezug auf die letzte Sitzung wurde angefragt, ob man den Sachverhalt aufklären konnte, dass der Beschluss über die Grundsteuer nicht umgesetzt wurde? –> Antwort Bürgermeister: Die Anhebung des Grundsteuersatzes war lediglich ein Vorschlag des Finanzausschusses. Die Gemeindevertretung hat beschlossen diesen nicht anzunehmen. –> Hinweis an den Gemeinderat: im Protokoll der Gemeinderatsitzung ist aber klar vermerkt (das Original wird zitiert) dass es beschlossen wurde. –> Antwort Bürgermeister: daran kann er sich nicht erinnern. Die Verwaltung möge dies prüfen.
   • Im Tagesordungspunkt 4 wurde nicht den Bürgern mitgeteilt was im nichtöffentlichen Teil besprochen wurde und was beschlossen wurde. Warum nicht?–> Antwort Bürgermeister: aus Datenschutzgründen wolle man sich nicht dazu äußern.
   • Es wird vorgeschlagen die *Kleinstflächen* der Gemeinde (z.B. Randstreifen zwischen Straße und Bürgersteig) mit Wild-/Nutzblumen zu bepflanzen für Bienen und andere Insekten. Es würde das Dorfbild verschönern, weniger Pflegearbeit mit sich bringen und dem Tierschutz dienen.–> Antwort: dieser Vorschlag wird sehr positiv angenommen. Es wird um einen kurzen Brief an die Gemeinde gebeten, den man dann der Aktivregion Alsterland weitergeben kann.
9. – nicht öffentlich, keine Information –
10. – nicht öffentlich, keine Information –
11. – nicht öffentlich, keine Information –
12. – nicht öffentlich, keine Information –

Dieser Bericht wurde von uns neutral nach bestem Wissen und Gewissen erstellt und gibt den Verlauf der Sitzung wieder, wie er wahrgenommen wurde. Die hier gemachten Informationen gehen teilweise über das offizielle Protokoll hinaus und sollen den Bürgern mehr Informationen bieten. Das offizielle Protokoll wird nach Veröffentlichung hier zu finden sein.